Amberg. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht und die Stadt Amberg machen darauf aufmerksam, dass das amerikanische Unternehmen Google zurzeit erneut mit speziellen Aufnahmefahrzeugen auf Bayerns Straßen unterwegs ist, um Aufnahmen für das Internetangebot „Google Street View“ zu machen. Auch das Stadtgebiet von Amberg ist im Zuge dieser im April und Mai durchgeführten Aktion für eine Befahrung vorgesehen.

Die bei diesem Projekt auftretenden datenschutzrechtlichen Fragestellungen wurden in den letzten Monaten von den Datenschutzaufsichtsbehörden ausführlich diskutiert. Auf der Grundlage des Ergebnisses dieser Beratungen hat der für Google zuständige Hamburgische Datenschutzbeauftragte umfangreiche Gespräche mit Google geführt.

Dabei hat das Unternehmen verbindlich zugesichert, dass man Widersprüche zu Personen, Kennzeichen und Gebäuden bzw. Grundstücken bereits vor der Veröffentlichung der Bilder in einer einfachen Form berücksichtigen wird, indem die entsprechenden Aufnahmen vor der Veröffentlichung unkenntlich gemacht werden. Die Widersprüche sind zu richten an: Google Germany GmbH, betr.: Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg, E-Mail: streetview-deutschland@google.com.

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht im Internet unter www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt1/abt1dsa10aktuell1.htm nähere Informationen zum Projekt „Google Street View" eingestellt sowie eine Formulierungshilfe für Widerspruchsschreiben veröffentlicht. In dem Widerspruch sollten konkret die betroffenen Gebäude, Grundstücke oder Bereich - möglichst mit Adresse - benannt werden. Es muss kein Grund für diesen Widerspruch angegeben werden.

Ein Widerspruchsschreiben könnte etwa folgendermaßen lauten: „Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit widerspreche ich der Speicherung und Veröffentlichung von Abbildungen meines/des von mir bewohnten Hauses durch den Internetdienst Google Street View. Es handelt sich um die Liegenschaft (Straße, Hausnummer) in (Postleitzahl Ortsname). Um die Bestätigung des Eingangs und Berücksichtigung meines Widerspruchs wird gebeten. Mit freundlichen Grüßen…“

Zudem ist es möglich, die aktuellen Aufnahmeorte im Internet unter http://maps.google.de/help/maps/streetview/where-is-street-view.html nachzulesen.

Nr. 90/2010 | 22. April 2010 | 29 Zeilen à ca. 90 Anschläge | su