Sitzung
SI/00/24/01
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Großer Rathaussaal
Datum
23.07.2001
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Anfrage der "Freien Wähler" vom 22.07.2001 zur Patenschaft mit Perigueux
 
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.07.2001 und von Herrn MdB Strobl vom 21.07.2001 zur Tariftreueerklärung der Firma U&W gegenüber den Stadtwerken
 
Ö 1.3
Nachprüfungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.07.2001 zum Hauptausschussbeschluss vom 10.07.2001 "Spiel- und Bolzplatz in der Von-Scheffel-Straße"
 
Ö 1.4
Antrag der CSU-Fraktion vom 16.07.2001 betreffend "Planungen Gewerbegebiet Lengenloh"
 
Ö 1.5
Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.07.2001 wegen Geruchsbelästigungen der Luitpoldhütte
 
Ö 1.6
Anfrage des ERSC Amberg vom 19.07.2001 und der SPD-Fraktion vom 23.07.2001 betreffend Eiszeiten der Saison 2001/2002
 
Ö 1.7
Antrag der Schwesternschaft Wallmenichhaus vom BRK e.V. vom 23.07.2001 auf Übergabe der am 25.06.2001 erhöhten 60 Pflegeplätze an die Schwesternschaft
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 25.06.2001
 
Ö 3
Einführung des Euro;
Anpassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Amberg
Bezug:
001/0040/2001
Ö 4
Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wegen
a) Einführung des Euro
b) Definition der Fraktion
Anlage:
001/0041/2001
Ö 5
Genehmigung der Nachtragshaltssatzung 2001 der Stadt Amberg durch die Regierung der Oberpfalz
Bezug:
 
Ö 6
Projekt Nordwestumgehung der Stadt Amberg;
Mittelumschreibung für die Planungskosten
Bezug:
 
Ö 7
Abbrucharbeiten auf dem Gelände der ehemaligen KWK;
Mittelumschreibung für das Team Hochbau
Bezug:
 
Ö 8
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Bestattungsgebührensatzung)
Anpassung der Gebühren ab 01.08.2001
Bezug:
 
Ö 9
Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Amberg;
Anpassung der Kanalbenutzungsgebühr ab 01.01.2002
Bezug:
 
Ö 10
Vollzug des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG);
Offenhalten von Verkaufsstellen an verkaufsoffenen Sonntagen bzw. überlangen Samstagen
Bezug:
003/0012/2001
Ö 11
Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg LXI "Iberlgasse/Georgenstraße"
- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
Bezug:
 
Ö 12
Sanierungsgebiet Bergsteig
1. Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen
2. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
3. Erlass einer Sanierungssatzung
Bezug:
 
Ö 13
Bebauungsplanänderungsverfahren Amberg "Karmensölden 1"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss zur Bebauungsplanänderung
Bezug:
 
Ö 14
Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt;
hier: Eckdaten für die erforderlichen Änderungen der Straßenreinigungs- und Winterdienstverordnung, der Straßenreinigungssatzung und der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Bezug:
005/0045/2001
Ö 15
Generalsanierung und Erweiterung der Staatlichen Berufsschule und Sanierung, Erweiterung und Neubau einer Sporthalle an der Staatlichen Realschule Amberg
Anlage:
 
Ö 16
Geschäftsbericht der Gewerbebau Amberg GmbH über das Geschäftsjahr 2000
 
Ö 17
Geschäftsbericht der Stadtbau Amberg GmbH über das Geschäftsjahr 2000
 
Ö 18
Geschäftsbericht der Stadtwerke Amberg Holding GmbH
für das Jahr 2000