Sitzung
SI/tr/69/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Großer Rathaussaal
Datum
18.12.2017
Zeit
20:25-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben; Übergabe Friedenslicht Pfadfinder
 
Ö 1.2
Bekanntgaben; Antrag SPD-Fraktion auf Erweiterung des Amberger Weihnachtsmarktes
 
Ö 1.3
Bekanntgabe: Beteiligung am EU-Projekt StimulART
 
Ö 2
Übergabe des Steckkreuzes zum Feuerwehr-Ehrenzeichen an Herrn Stadtbrandrat Bernhard Strobl
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 20.11.2017 und 27.11.2017
 
Ö 4
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes;
Antrag auf Förderung eines Klimaschutzmanagers
Anlage:
003/0052/2017
Ö 5
Radverkehrskonzept für die Stadt Amberg
Anlage:
Die Anlagen zu diesem Beschluss sind ob der Größe nicht in Papierform als Anlage beigefügt. Die Anlagen sind im Session eingestellt und dort für jeden einsehbar.
005/0085/2017
Ö 6
Mitgliedschaft im Stadtrat der Stadt Amberg
a) Niederlegung des Amtes durch die Stadträte Ismail Ertug und Volker Binner
b) Nachrücken der Listennachfolger Daniel Holzapfel und Roland Pirner
Anlage:
OB.20/0008/2017
Ö 7
Besetzung der Ausschüsse und anderer Gremien
Anlage:
OB.20/0009/2017
Ö 8
Neuvergabe der Konzessionen für die Stromversorgung sowie für die Gasversorgung im Stadtgebiet Amberg jeweils ab 01.08.2020 (§ 46 Energiewirtschaftsgesetz);
Rechtliche Beratung in den Konzessionsvergabe-Verfahren
Bezug:
002/0217/2017
Ö 9
Haushalt 2017
Mittelbereitstellung für das Schul- und Sportamt Deckungsring 621 ("Kommunale Mitfinanzierungsbeiträge") im Verwaltungshaushalt
(Allgem. Budget 62.620.200)
Anlage:
002/0235/2017
Ö 10
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes;
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Stadt Amberg
Bezug:
003/0040/2017
Ö 11
Kommunales Förderprogramm der Stadt Amberg zur Reaktivierung von leerstehendem Wohnraum innerhalb der Altstadt ("Wohnraumprogramm Altstadt") - Beschluss zur Umsetzung des Förderprogramms
Bezug:
005/0073/2017
Ö 12
Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Amberg 137 "Sondergebiet an der Infanteriestraße" mit gleichzeitigem 129. Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes
hier: Einleitungsbeschluss
Bezug:
005/0079/2017
Ö 13
Widmung von Straßen und Wegen gem. Art. 6 BayStrWG;
Widmungsverfügung
Bezug:
005/0083/2017
Ö 14
Einziehung von Straßen und Wegen gem. Art. 8 BayStrWG;
Einziehungsverfügung
Bezug:
005/0084/2017
Ö 15
Behandlung weiterer Gegenstände
 
Ö 16
Jahresabschlussrede 2017 OB Michael Cerny mit Verabschiedung STR Ertug
 
Ö 17
Jahresabschlussrede des ältesten Stadtratsmitglieds, Frau Stadträtin Emilie Leithäuser