Sitzung
SI/HA/55/21
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Großer Rathaussaal
Datum
10.06.2021
Zeit
16:10-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 06.05.2021
- Ankauf des Grundstücks FlStNr. 1602/5, Gemarkung Amberg, mit 6.674 qm zur Erweiterung des Gewerbegebiets West
 
Ö 1.2
Bekanntgabe
Verfügung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
Haushalt 2021 – Mittelbereitstellung für Amt 3.1 / Rechtsamt und VÜD
 
Ö 1.3
Bekanntgabe der Vergaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 06.05.2021
 
Ö 1.4
Bekanntgaben; Zwischeninfo zur Sondernutzung in Coronazeiten
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 06.05.2021
 
Ö 3
Förderung des Neubaus einer Kinderkrippe mit 36 Plätzen (3 Gruppen) am Claudiweg durch den Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Anlage:
002/0028/2021
Ö 4
Zuschuss an die Katholische Kirchenstiftung St. Michael für den Austausch der Fenster und einen Sonnenschutz im Kindergarten St. Michael
Anlage:
002/0027/2021
Ö 5
Änderung/Ergänzung der Hundesteuersatzung der Stadt Amberg (§ 2 Steuerfreiheit)
Anlage:
002/0030/2021
Ö 6
Erhebung von Gebühren für amtliche Kontrollen der Lebensmittelüberwachung
Anlage:
003/0016/2021
Ö 7
Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder des Umlegungsausschusses, welche nicht aus der Mitte des Stadtrates dem Umlegungsausschuss angehören;
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungsangelegenheiten
Anlage:
005/0106/2021
Ö 8
Widmung von Straßen und Wegen gem. Art. 6 BayStrWG;
Widmungsverfügung für die Mildred-Scheel-Straße und die östliche Verlängerung der Stauffenbergstraße
Anlage:
005/0109/2021
Ö 9
Städtebauförderung: Anmeldung der Projekte für den bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“
- Tischvorlage
 
Ö 10
Aufstellung einer Bücherzelle in der Schiffgasse
Anlage:
006/0018/2021
Ö 11
Änderungen der Abonnementbedingungen und der Hausordnung für das Stadttheater Amberg
Anlage:
006/0019/2021
Ö 12
Sonstiges