Sitzung
SI/tr/22/22
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, Großer Rathaussaal
Datum
16.05.2022
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben; Geburtstagsgratulation und Dank an Mitarbeiter für Oberpfalztag
 
Ö 1.1
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.04.2022
- Verlängerung der Bauverpflichtungsfrist im Baugebiet „Drillingsfeld 2“
 
Ö 1.2
Bekanntgabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 04.04.2022
- Verkauf von Bauparzellen im Baugebiet „An den Himmelsweihern 2“
 
Ö 1.3
Vorstellung Geschäftsbericht der ACM für das Jahr 2021
 
Ö 1.4
Bekanntgabe;
Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung der Stadt Amberg und der von ihr verwalteten DEPRAG Otto-Karl-Schulz-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022 durch die Regierung der Oberpfalz
Bezug:
002/0023/2022
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 04.04.2022
 
Ö 3
Haushalt 2021;
Ergebnisse der Allgemeinen-, Fachaufgaben-, Geschäftsausgaben-, Büchergeld- und eines Rücklagenbudgets sowie der Budgets des Vermögenshaushalts
Bezug:
002/0027/2022
Ö 4
Ergebnisse 2021 der Kostenrechnenden Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Straßenreinigung, Friedhofs- und Bestattungswesen und des Sonderbudgets Betriebshof
Bezug:
002/0025/2022
Ö 5
Haushalt 2023;
Eckdaten für die Erstellung des Haushalts 2023 und die Finanzplanung bis einschließlich 2026
Bezug:
002/0026/2022
Ö 6
Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
Erneute Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Kein Hotelanbau mit Veranstaltungssaal-Neubau im Landschaftsschutzgebiet am Mariahilfbeg" nach Art. 18 a GO
Vorlage wird nachgereicht
003/0016/2022
Ö 7
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes;
Antrag auf Erhöhung sowie nachgereichter Antrag auf zusätzliche Erhöhung der Beförderungsentgelte für Taxen
Bezug:
003/0014/2022
Ö 8
Organisation und Durchführung eines Warm-Ups am Freitagabend vor dem Altstadtfest ab 2022
Bezug:
003/0015/2022
Ö 9
Zusammenlegung der Bestandsverzeichnisse Amberg, Ammersricht, Gailoh, Gärmersdorf, Karmensölden, Raigering, Traßlberg
Bezug:
005/0063/2022
Ö 10
Gutachterausschuss der Stadt Amberg;
Berufung bzw. Abberufung von ehrenamtlichen Mitgliedern
Anlage:
005/0083/2022
Ö 11
Sonstiges; Anfrage StRin Ried wegen Mülltrennung in der Zwischenunterkunft ukrainische Flüchtlinge GMG-Turnhalle
 
Ö 11.1
Sonstiges; Anfrage Dr. Scharl wegen Verfahren Bürgerbeteiligung
 
Ö 11.2
Sonstiges; Anfrage StR Bumes zu seiner schriftlichen Anfrage Abrechnungsmodus Parkplätze