Sitzung
SI/tr/29/03
Gremium
Stadtrat
Raum
im Großen Rathaussaal
Datum
24.11.2003
Zeit
21:20-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
- Ausfall der Lautsprecheranlage im Großen Rathaussaal
- Antrag auf Zurückstellung TOP "Ausweisung ökologischer Siedlungsstandorte -
- Einladung Präsentation Gutachten Hochwasserfreilegung Krumbach
- Änderung der Ausschussbesetzung durch Ausscheiden StR Fleischmann
- Stellungnahme zum Kulturausschuss-Bericht 'fehlende Mittel für Museumsrückbau'
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 13.10.2003
 
Ö 3
Haushalt der Stadt Amberg und der Otto-Karl-Schulz-Stiftung
für das Haushaltsjahr 2004
Anlage:

Es wird gebeten, die bereits übersandten Haushaltsunterlagen in die Sitzung mitzubringen.
 
Ö 4
Wirtschaftsplan der Öffentlich Rechtlichen Stiftung Bürgerspital-Altenheim
für das Haushaltsjahr 2004
Anlage:
 
Ö 5
Mittelbereitstellung für den Arbeitsbereich Hochbau;
HhSt. 1.2441.9451 (Generalsanierung Berufsschule)
 
Ö 6
Änderung der Straßenreinigungsgebühren ab dem Haushaltsjahr 2004
Bezug:
 
Ö 7
Anpassung der Abfallentsorgungsgebühren
Anlage:
 
Ö 8
Fortschreibung der Bedarfsplanung für die öffentlichen Kinderspiel- und Bolzplätze der Stadt Amberg
Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung
Bezug:
 
Ö 9
Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg LXVIII "Barbarastraße/Leopoldstraße"
Beschluss über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Satzungsbeschluss
Bezug:
 
Ö 10
Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg LXXX (80) "Südlich der Raiffeisenstraße" mit gleichzeitigem 67. Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Parallelverfahren
Beschluss über das Ergebnis der Öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger Öffentlicher Belange
Satzungsbeschluss
Feststellungsbeschluss der 67. Flächennutzungs- und Landschaftsplanänderung
Bezug:
 
Ö 11
Ausweisung ökologischer Siedlungsstandorte
Standortuntersuchung
Bezug:
5/0074/2003
Ö 12
Änderung der Rechtsform des Klinikums St. Marien
Umwandlung in ein Kommunalunternehmen (KU);
hier: Satzungsbeschluß
Anlage:
 
Ö 13
Genehmigung des Wirtschaftsplanes des Klinikums St. Marien für das Haushaltsjahr 2004
Anlage: