Bürgerentscheide zum ehem. Bürgerspitalareal

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Der Stimmzettel für die Bürgerentscheide zum ehemaligen Bürgerspitalgelände sind fertig und wurden von Bürgermeister Martin J. Preuß (links) und Wahlamtsleiter Martin Schafbauer vorgestellt. Foto © Thomas Graml, Stadt Amberg

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Arbeitsreiche Wochen liegen hinter den Beschäftigten des Wahlamtes. In den drei Wochen nach dem Beschluss des Stadtrats zur Durchführung von zwei Bürgerentscheiden zum ehemaligen Bürgerspitalgelände war viel zu organisieren und vorzubereiten, damit die Amberger Bürger zeitgleich zur Bundestagswahl am 26. September 2021 ihre Stimme abgeben können.

Die Stimmzettel liegen inzwischen vor. Bürgermeister Martin J. Preuß stellte ihn zusammen mit dem Leiter des Wahlamtes, Martin Schafbauer offiziell vor. Mit jeweils einstimmigen Votum hat der Amberger Stadtrat beschlossen, die Entscheidung über die weitere Entwicklung in direkter Nachbarschaft zur Wirtschaftsschule, Spitalkirche und Ringtheater in die Hände der Amberger Bürger zu legen. „Bitte beschäftigen Sie sich eingehend mit dem Projekt und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung, damit Sie in Kenntnis aller Gesichtspunkte von Ihrem Stimmrecht Gebrauch machen können!“, so der Appell von Bürgermeister Martin J. Preuß. Beide Seiten – Antragssteller zum Bürgerbegehren und die Bürgerspitalareal Amberg GmbH &Co. KG - werden wohl in den nächsten Wochen die Zeit dazu nutzen, um Informationen für die Wählerschaft bereit zu stellen.

Die rund 34.000 stimmberechtigten Amberger werden ab nächster Woche zusätzlich zur Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl mit Abstand von wenigen Tagen eine Abstimmungsbenachrichtigung für die Bürgerentscheide erhalten. Wahlrechtlich ist der Versand getrennter Wahlbenachrichtigungen und die strikte Trennung von der Bundestagswahl vorgegeben. „Um Verwechslungen und damit Fehlerquellen zu vermeiden, sind alle Unterlagen zu den Bürgerentscheiden gelb gestaltet“, so Martin Schafbauer. Auf der Abstimmungsbenachrichtigung finden sich Verweise auf Hintergrundinformationen sowie zum Muster-Stimmzettel.

Binnen weniger Tage kommen für die Bundestagswahl und Bürgerentscheide in Amberg um die 67.000 Briefe zum Versand. Schafbauer ruft auf: „Erfahrungsgemäß wird die Zustellung ein paar Tage dauern und wir bitten die Wähler und Wählerinnen darum, Geduld walten zu lassen, und von voreiligen Anfragen zu mutmaßlich fehlenden Wahl- und Abstimmungsbenachrichtigungen abzusehen“. Es ist sinnvoll, für die Briefwahlanträge das Formular auf den Benachrichtigungen oder vorzugsweise die sehr benutzerfreundliche online-Plattform oder den personalisierten, mit den Daten der Wähler vorausgefüllten QR-Code zu benutzen.

(grt)