Frieden und Einheit in Europa voranbringen

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Europatag im großen Saal des Rathauses. Foto © Michael Cerny, Stadt Amberg

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Französische Generalkonsulin in Bayern Corinne Pereira da Silva. Foto © Michael Cerny, Stadt Amberg

Ist in Europa mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch unser Nachbarland Frankreich eine „Zeit des Fortschritts“ angebrochen? Die Beantwortung dieser Frage hatte die französische Generalkonsulin in Bayern Corinne Pereira da Silva in den Mittelpunkt ihrer Rede gestellt, die sie auf Einladung des Vorsitzenden der Europa-Union Amberg-Sulzbach Hermann Kucharski und Oberbürgermeister Michael Cerny anlässlich des Europatages im großen Saal des Rathauses zum Vortrag brachte.

Zuvor jedoch hatte der Amberger OB die Aufgabe übernommen, den Gast aus München in Amberg willkommen zu heißen. Im Rahmen seiner Begrüßung wies Michael Cerny aber auch auf die große Bedeutung der Rolle der Städte in Europa hin, die durch ihre Zusammenarbeit und Maßnahmen wie dem Schüleraustausch für die Werte Europas stehen. Die Intention von Frau Pereira da Silva war es anschließend, eine Zwischenbilanz vorzulegen und dabei die Eckpunkte aufzuzeigen, die im Zuge der bis Mitte des Jahres dauernden Ratspräsidentschaft bereits erreicht worden sind.

An den Anfang ihrer Ausführungen stellte die Generalkonsulin jedoch die Aussage, wofür der seit 1985 in zahlreichen Städten gefeierte Europatag steht: „Für Frieden und Einheit in Europa.“ Diese Grundidee der Aufrechterhaltung des Friedens sei angesichts der aktuellen Ereignisse wichtiger denn je, meinte sie, „denn wir müssen das, was die Generationen vor uns aufgebaut haben, weiterhin täglich pflegen und stärken“.

Konkret auf den Krieg in der Ukraine eingehend führte Frau Pereira da Silva an, dass es nur durch Einheit und Entschlossenheit gelingen werde, gegen Russland anzugehen: „Die vergangenen Wochen und nun schon Monate haben verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass wir in Europa vereint vorgehen, um unsere Bürger zu schützen und die europäischen Werte zu verteidigen.“ Zudem habe sich dabei gezeigt, welch große Bedeutung es habe, die Abhängigkeit von anderen Staaten zurückzufahren und die europäische Souveränität, aber auch den Zusammenhalt der EU und ihre Handlungsfähigkeit zu stärken.

Diese Aufgabe habe man in den vergangenen drei Monaten bereits verstärkt angegangen, berichtete die Generalkonsulin weiter, und hierbei in mehreren konkreten Bereichen bereits Fortschritte erzielt. Als Beispiel dafür nannte sie die Aufnahme des Strategischen Kompasses auf dem Gebiet der Verteidigung – „eine Art Weißbuch, das die wichtigen Leitlinien der europäischen Sicherheit und Verteidigung bis 2030 und konkrete Handlungsvorschläge bestimmt“.

Zur Sicherheit und Verteidigung Europas gehöre es aber genauso, für Wohlstand und Stabilität in den Regionen der EU, aber auch beispielsweise Afrikas einzutreten, erklärte die diplomatische Vertreterin Frankreichs weiter. Mehr Unabhängigkeit im Wirtschaftsbereich, faire Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen im Handel und mehr Souveränität im Weltraumbereich seien weitere Ziele, die Frankreich im Rahmen seiner Ratspräsidentschaft in den Fokus genommen hat.

Außerdem gehörten die Verstärkung der Kontrolle der EU-Außengrenzen und damit einhergehend eine Überarbeitung des Europäischen Migrations- und Asylsystems zu den von Corinne Pereira da Silva angesprochenen Themen. Auch das Gesetz der digitalen Dienste, mit dessen Hilfe Online-Plattformen für die von ihnen verbreiteten Inhalte zur Rechenschaft gezogen werden sollen, die angestrebte Klimaneutralität und die Frage größerer Unabhängigkeit im Bereich Energieversorgung standen im Mittelpunkt ihrer Ausführungen, bevor die Generalkonsulin auf ihren letzten Schwerpunkt und damit zwei wichtige Maßnahmen zu sprechen kam.

Ein ebenso von Frankreich verfolgtes Ziel sei es, das Zugehörigkeitsgefühl der Menschen zu stärken, wozu zum einen die Konferenz zur Zukunft Europas beitragen, was zum anderen aber auch der Jugend vermittelt werden soll, indem Hochschulbildung und Mobilität – etwa durch ein erweitertes Erasmus-Programm und durch einen sechsmonatigen europäischen Freiwilligendienst – gefördert werden. Dies, so Frau Pereira da Silva abschließend, könne Frankreich jedoch nicht im Alleingang erreichen. Vielmehr seien die bilateralen Beziehungen zu Deutschland, aber auch die Zusammenarbeit mit den Nachfolgernationen Tschechien und Schweden genauso wichtig für das Voranbringen der EU-Ziele, die man nur in gutem Einvernehmen erreichen kann.

 (su)