Ohne Regeln funktioniert ein Zusammenleben nicht – die meisten Ambergerinnen und Amberger halten sich deshalb verantwortungsvoll daran. Doch es gibt auch diejenigen, die das nicht tun. Deshalb ist ab 1. August 2020 im Amberger Stadtgebiet der Kommunale Ordnungsdienst mit hoheitlichen Befugnissen im Einsatz. „Das oberste Ziel des Kommunalen Ordnungsdiensts ist der Schutz der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit“, so Michael Cerny, Oberbürgermeister der Stadt Amberg, „Mit seiner Präsenz und seinem Handeln leistet der Kommunale Ordnungsdienst künftig einen wichtigen Beitrag dafür, dass Amberg eine Stadt ist und bleibt, in der man sich rundum wohlfühlt.“
Das heißt: Das Team des Kommunalen Ordnungsdiensts, welches aktuell aus sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besteht, ist künftig regelmäßig – auch abends, an Wochenenden und Feiertagen – in Amberg unterwegs und hat dabei ein wachsames Auge auf die Einhaltung verschiedenster Tatbestände. Zu diesen zählen unter anderem das Fütterungsverbot von verwilderten Tauben, die Anleinpflicht von Hunden, Betteln in jeglicher Form oder der unerlaubte Rückschnitt von Gehölzen während der Vogelbrutzeit zwischen 1. März und 30. September. Darüber hinaus kontrollieren die kommunalen Ordnungshüter, ob Abfälle an Containerstandorten ordnungsgemäß entsorgt werden, und stehen den Bürgerinnen und Bürgern als Ansprechpartner mit Rat und Tat zu Seite – ob bei Fragen nach dem Weg oder als Helfer in einer Notlage. Wird ein Verstoß festgestellt, nimmt der Kommunale Ordnungsdienst, der in der Regel immer in Zweierteams unterwegs ist, diesen auf. Der Kommunale Ordnungsdienst steht zudem in engem Kontakt mit der Polizeiinspektion Amberg sowie anderen Behörden.
Die Aufgabe des Kommunalen Ordnungsdiensts hat die Stadt Amberg dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz übertragen. „Unsere Rechtsamtsleitung Susanne Augustin hat dazu in den letzten Monaten mit allen fachlichen Beteiligten seitens des Zweckverbands, der Polizeiinspektion Amberg, der Regierung der Oberpfalz und der Stadt Amberg ein umfassendes Konzept ausgearbeitet. An dieser Stelle danke ich allen Beteiligten für die enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit“, so Dr. Bernhard Mitko, Leiter des Referats für Recht, Umwelt und Personal der Stadt Amberg.
Der Zweckverband hat mit dem Kommunalen Ordnungsdienst sein Betätigungsfeld weiter ausgebaut und kümmert sich künftig neben der Verkehrssicherheit auch um die Ordnung und Sauberkeit in seinen angeschlossenen Kommunen. „In unseren Kommunen, zu denen auch viele kleine Gemeinden oder Verwaltungsgemeinschaften zählen, werden viele Ordnungsverstöße aktuell nicht geahndet. Nichtsdestotrotz sind die Kommunen gefragt, dem Ordnungs- und Sauberkeitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden – und genau hier kommt der Kommunale Ordnungsdienst des Zweckverbands ins Spiel“, sagt Sandra Schmidt, Geschäftsführerin des ZV KVS Oberpfalz.
Bevor die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdiensts selbstständig am Einsatzgeschehen teilnehmen, durchlaufen diese den Zertifikationslehrgang Verwaltung zum Mitarbeiter Kommunaler Ordnungsdienst oder den Beschäftigtenlehrgang I (BL I) der Bayerischen Verwaltungsschule. Außerdem erfolgt eine regelmäßige Teilnahme an Seminaren für Kommunikation und Konfliktbewältigung sowie Erste-Hilfe. „Durch die fundierte Ausbildung erhält unser Team umfassendes Know-how – für eine qualitativ hochwertige, rechtssichere Arbeitsweise“, erklärt Schmidt.
Zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags trägt das Team des Kommunalen Ordnungsdiensts eine besondere Ausstattung bei sich. Dazu gehört neben der blauen Uniform mit dem deutlich erkennbaren Schriftzug „Kommunaler Ordnungsdienst“ unter anderem ein Erste-Hilfe-Set, ein Dienstmobiltelefon zur Erfassung der Vorgänge, ein Maßband sowie eine Taschenlampe. Zum eigenen Schutz tragen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zudem eine Schlag- und Stichschutzweste. Ausweisen können sich die Ordnungsmitarbeiter durch ihren Dienstausweis.
Über den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz
Gegründet wurde der ZV KVS im November 2014 von 11 Gründungsmitgliedern als „klassischer“ Überwacher des ruhenden und fließenden Verkehrs. Heute erfüllt der Zweckverband diese Aufgabe für über 80 angeschlossene Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften. Dabei entwickelt sich der ZV KVS ständig weiter, schließlich hat er sich ein Ziel gesetzt: Seinen Kommunen, die sich insbesondere im ländlichen Raum befinden, als Dienstleister rund um die Themen Mobilität, Digitalisierung und Sicherheit zur Seite zu stehen und gemeinsam mit ihnen an dieser anspruchsvollen Aufgabe zu arbeiten.