Stadtratssitzung am 25.10. im ACC

Am Montag, 25. Oktober 2021, fand im Amberger Congress Centrum eine Sitzung des Amberger Stadtrates statt. Dabei wurden folgende Themen behandelt:

  • Bekanntgabe: Verkauf von Bauparzellen im Baugebiet "Kennedystraße Süd 2"
    Es besteht nach wie vor großes Interesse an den Grundstücken, für die nun verbindliche Reservierungen entgegengenommen werden. Die Reservierungsgebühr beträgt 2.000 Euro.
     
  • Bekanntgabe: Verkauf des „alten Bauhofs“, Amberger Straße 65, Kümmersbruck
    Der frühere Bauhof der Stadt Amberg wurde inzwischen veräußert.
     
  • Bekanntgabe der Vergabe aus der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 27.09.2021
    Die Vergabe für den Fortbetrieb des gemeinsamen Impfzentrums von Stadt Amberg und Landkreis Amberg-Sulzbach wurde am 06.10.2021 aufgehoben, da dir in der Ausschreibung dargestellten Wertungskriterien nicht ausreichend beschrieben waren.
     
  • Anpassung der Abfallgebührensatzung. Weitere Informationen zu diesem Thema.
    Die aus dem gestiegenen Aufwand resultierende Anpassung der Kosten für die Abfallentsorgung wurde einstimmig beschlossen.
     
  • Förderprogramm „Geburtshilfe in Bayern“. Weitere Informationen zu diesem Thema.
    Der Stadtrat stimmte einhellig zu, im Haushaltsjahr 2022 in das Förderprogramm für Hebammenhilfe einzusteigen.
     
  • Koordination kommunale Integrationspolitik: Einrichtung eines Welcome Centers. Weitere Informationen zu diesem Thema.
    Der Stadtrat nahm zur Kenntnis, dass die neu geschaffene Stabsstelle "Koordination kommunale Integrationspolitik" ein "Welcome Center Amberg" einrichtet, über das Zugewanderte ohne Fluchthintergrund, also migrierte Fach- und Arbeitskräfte, gezielt angesprochen und unterstützt werden sollen.
     
  • Aufhebung der Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c Baugesetzbuch. Weitere Informationen zu diesem Thema.
    Die Aufhebung der Änderungssatzung wurde einstimmig beschlossen.
     
  • Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Amberg 156 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Gewerbegebiet West" mit gleichzeitigem 146.
    Änderungsverfahren des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes. Weitere Informationen zu diesem Thema.
    Die Satzung für beide Verfahren wurde mit sieben Gegenstimmen beschlossen.
     
  • Beitritt der Stadt Amberg zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e.V. Weitere Informationen zu diesem Thema.
    Der Beschluss wurde abgesetzt und die Beschlussfassung verschoben.
     
  • Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 133 "Am Holundersteig"; Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 8 C "Östlich des Holundersteigs". Weitere Informationen zu diesem Thema.
    Die Einstellung der Bebauungsplanverfahren wurde einstimmig beschlossen.
     

Sämtliche Unterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Amberg komplett zur Einsichtnahme und zum Download zur Verfügung.


Die Stadt Amberg macht in diesem Zusammenhang nochmals darauf aufmerksam, dass Bürgerinnen und Bürger, die an einer Ausschuss- oder Stadtratssitzung teilnehmen möchten, sich grundsätzlich rechtzeitig bei der Stadt Amberg anmelden müssen. Aufgrund der geltenden Vorgaben im Rahmen der Coronapandemie ist die Teilnehmeranzahl nach wie vor beschränkt. Außerdem gilt die 3G-Regel. Das heißt, Besucherinnen und Besucher der Sitzungen müssen den Nachweis eines vollständigen Impfschutzes oder einer Genesung erbringen oder einen aktuellen Negativtest vorlegen können. Wer an einer Teilnahme interessiert ist, wird daher gebeten, sich möglichst frühzeitig unter der E-Mail-Adresse buergermeisteramt(at)amberg.de anzumelden.