Bürgerentscheide

Der Stadtrat hat mit Beschlüssen vom 26.07.2021 die Durchführung von zwei Bürgerentscheiden zum ehemaligen Bürgerspitalgelände parallel zur Bundestagswahl am 26.09.2021 beschlossen. Alle stimmberechtigten Bürger erhalten bis Anfang September eine eigene Abstimmbenachrichtigung.

Den Stimmzettel finden Sie zur Ihrer Wahlvorbereitung hier:

Muster Stimmzettel Bürgerentscheide zum ehemaligen Bürgerspitalgelände


Bürgerentscheid 1 - „Keine Brutalarchitektur in der historischen Altstadt“

Das Bürgerbegehren „Keine Brutalarchitektur in der historischen Altstadt“ wurde durch den Stadtrat einstimmig zugelassen und ist die Basis für den Bürgerentscheid 1. Die Initiatoren wenden sich gegen die Weiterführung des laufenden Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Amberg 155 „Bürgerspitalareal II“.

Antrag, Fragestellung und Begründung zum Bürgerentscheid 1 finden Sie hier:

Antrag Bürgerbegehren zum Bürgerspitalareal „Keine Brutalarchitektur in der historischen Altstadt“


Bürgerentscheid 2 – „Ja zum Leben am Spitalgraben – für eine Ende des Stillstandes“

Die Durchführung des 2. Bürgerentscheids geht auf ein einstimmiges Ratsbegehren aus der Mitte des Stadtrates zurück. Darin wirbt der Stadtrat für die Fortführung des laufenden Bebauungsplanverfahrens „Bürgerspitalareal II“.

Antrag, Fragestellung und Begründung zum Bürgerentscheid 2 finden Sie hier:

Antrag Ratsbegehren zum Projekt „Leben am Spitalgraben“


Stichfrage

Falls sowohl Bürgerentscheid 1 und Bürgerentscheid 2 eine Mehrheit erhalten, bedarf es einer Stichfrage, welcher Bürgerentscheid dann gelten soll.


Beschlüsse

Hier finden Sie die beiden Beschlüsse des Stadtrats zum Bürger- und Ratsbegehren vom 26.07.2021:

Stadtratsbeschluss Zulassung Bürgerbegehren – Bürgerentscheid 1

Stadtratsbeschluss Durchführung Ratsbegehren – Bürgerentscheid 2


Briefwahlantrag zu den Bürgerentscheiden

Briefliche Abstimmung online beantragen.


Bekanntmachungen

Abstimmungsbekanntmachung für die Bürgerentscheide zum ehem. Bürgerspitalgelände am Sonntag, 26. September 2021

Bekanntmachung der Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des abschließenden Abstimmungsergebnisses für die Bürgerentscheide zum ehem. Bürgerspitalgelände am 26.09.2021 sowie der Form der Verkündung des vorläufigen Abstimmungsergebnisses

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Abstimmungsverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen für die Bürgerentscheide zum ehem. Bürgerspitalgelände am 26. September 2021