SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 23.07.2001

Sitzung

SI/00/24/01

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, Großer Rathaussaal

Datum

23.07.2001

Zeit

17:00-22:05 Uhr

001/0040/2001

001/0041/2001

Vorlage: 002/0112/2001

Vorlage: 002/0129/2001

Vorlage: 002/0130/2001

Vorlage: 002/0126/2001

Vorlage: 002/0127/2001

003/0012/2001

Vorlage: 005/0031/2001

Vorlage: 005/0039/2001

Vorlage: 005/0042/2001

Beschlussvorlage

005/0045/2001

Vorlage: 006/0014/2001

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bekanntgaben

Ö 1.1 Anfrage der "Freien Wähler" vom 22.07.2001 zur Patenschaft mit Perigueux

Ö 1.2 Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.07.2001 und von Herrn MdB Strobl vom 21.07.2001 zur Tariftreueerklärung der Firma U&W gegenüber den Stadtwerken

Ö 1.3 Nachprüfungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.07.2001 zum Hauptausschussbeschluss vom 10.07.2001 "Spiel- und Bolzplatz in der Von-Scheffel-Straße"

Ö 1.4 Antrag der CSU-Fraktion vom 16.07.2001 betreffend "Planungen Gewerbegebiet Lengenloh"

Ö 1.5 Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.07.2001 wegen Geruchsbelästigungen der Luitpoldhütte

Ö 1.6 Anfrage des ERSC Amberg vom 19.07.2001 und der SPD-Fraktion vom 23.07.2001 betreffend Eiszeiten der Saison 2001/2002

Ö 1.7 Antrag der Schwesternschaft Wallmenichhaus vom BRK e.V. vom 23.07.2001 auf Übergabe der am 25.06.2001 erhöhten 60 Pflegeplätze an die Schwesternschaft

Ö 2 Genehmigung der Niederschriften der Stadtratssitzung vom 25.06.2001

Ö 3 VOEinführung des Euro;Anpassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt AmbergBezug:

Ö 4 VOÄnderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts wegena) Einführung des Eurob) Definition der FraktionAnlage:

Ö 5 Genehmigung der Nachtragshaltssatzung 2001 der Stadt Amberg durch die Regierung der OberpfalzBezug:

Ö 6 Projekt Nordwestumgehung der Stadt Amberg;Mittelumschreibung für die PlanungskostenBezug:

Ö 7 Abbrucharbeiten auf dem Gelände der ehemaligen KWK;Mittelumschreibung für das Team HochbauBezug:

Ö 8 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Bestattungsgebührensatzung)Anpassung der Gebühren ab 01.08.2001Bezug:

Ö 9 Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Amberg;Anpassung der Kanalbenutzungsgebühr ab 01.01.2002Bezug:

Ö 10 VOVollzug des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG);Offenhalten von Verkaufsstellen an verkaufsoffenen Sonntagen bzw. überlangen SamstagenBezug:

Ö 11 Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg LXI "Iberlgasse/Georgenstraße"- Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange- Beschluss über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung- Satzungsbeschluss des BebauungsplanesBezug:

Ö 12 Sanierungsgebiet Bergsteig1. Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen2. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange3. Erlass einer SanierungssatzungBezug:

Ö 13 Bebauungsplanänderungsverfahren Amberg "Karmensölden 1"- Beschluss zur öffentlichen Auslegung- Beschluss zum Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange- Satzungsbeschluss zur BebauungsplanänderungBezug:

Ö 14 VO1 Dok.Verbesserung der Sauberkeit in der Innenstadt;hier: Eckdaten für die erforderlichen Änderungen der Straßenreinigungs- und Winterdienstverordnung, der Straßenreinigungssatzung und der Satzung über die Erhebung von StraßenreinigungsgebührenBezug:

Ö 15 Generalsanierung und Erweiterung der Staatlichen Berufsschule und Sanierung, Erweiterung und Neubau einer Sporthalle an der Staatlichen Realschule AmbergAnlage:

Ö 16 Geschäftsbericht der Gewerbebau Amberg GmbH über das Geschäftsjahr 2000

Ö 17 Geschäftsbericht der Stadtbau Amberg GmbH über das Geschäftsjahr 2000

Ö 18 Geschäftsbericht der Stadtwerke Amberg Holding GmbHfür das Jahr 2000