Sitzung
SI/HA/78/23
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
27.04.2023
Zeit
16:15-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Bekanntgabe;
Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung der Stadt Amberg für das Haushaltsjahr 2023 durch die Regierung der Oberpfalz
Anlage:
002/0013/2023
Ö 1.2
Bekanntgabe;
Rechtsaufsichtliche Würdigung der Haushaltssatzung der von der Stadt Amberg verwalteten DEPRAG Otto-Karl-Schulz-Stiftung für das Haushaltsjahr 2023 durch die Regierung der Oberpfalz
Anlage:
002/0014/2023
Ö
Bekanntgabe; Info zum Förderverfahren Breitband
 
Ö 1.3
Bekanntgabe:
Verfügung gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 24.02.2023
Vergabe;
Erweiterung bestehender Apple Lehrerdienstgeräte
005/0102/2023
Ö 1.4
Bekanntgabe der Vergaben aus der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptverwaltungs- und Finanzausschusses vom 16.03.2023
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 16.03.2023
 
Ö 3
25 Jahre Kulturpartnerschaft mit der Stadt Freiberg; Begründung einer Städtepartnerschaft
Anlage:
OB.20/0002/2023
Ö 4
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Amberg in Silber und Bronze; Satzung
Anlage:
OB.30/0003/2023
Ö 5
Haushalt 2022;
Ergebnisse der Allgemeinen-, Fachaufgaben-, Geschäftsausgaben-, Büchergeld- und eines Rücklagenbudgets sowie der Budgets des Vermögenshaushalts
Anlage:
002/0015/2023
Ö 6
Vollzug des Haushalts 2022;
Mittelbereitstellung für das Sonderbudget Friedhofs- und Bestattungswesen zur Deckung der Zuführung für die Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen
Anlage:
002/0017/2023
Ö 7
Gutachterausschuss; Berufung von Mitgliedern
Anlage:
005/0079/2023
Ö 8
Vereinbarung über die Erschließung des Gewerbegebietes B85/AM30 in Amberg
Anlage:
005/0081/2023
Ö 9
Widmungen von Straßen und Wegen
nach Art. 6 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG)
Anlage:
005/0082/2023
Ö 10
Anträge der CSU "Moderne Mobilität für Ambergs Innenstadt" vom 09.02.2023 und der ÖDP "Altstadtnahes Quartiersparken" vom 08.02.2023
Anlage:
005/0085/2023
Ö 11
Digitale Schulverwaltung mit Elternkommunikationsportal;
Schulmanager Online, Erweiterung um die Module "Zeugnisse, Stundenplanung, Vertretungsplanung, Nacharbeit und Mehrarbeit " (HHSt. 0.2001.6327)
Anlage:
006/0014/2023
Ö 12
Sportförderrichtlinien der Stadt Amberg;
Zuschuss zur Errichtung, Erweiterung, Sanierung und Ausstattung von Sportanlagen - Investitionszuschuss - (HHSt. 1.5531..9880)
006/0015/2023
Ö 13
Sonstiges