Sitzung
SI/HA/34/08
Gremium
Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, Mittlerer Rathaussaal
Datum
12.06.2008
Zeit
16:30-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 1.1
Betreutes Wohnen
 
Ö 1.2
Verfügung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 15.05.2008
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Hauptverwaltungs- und Finanzausschusssitzung vom 24.04.2008
 
Ö 3
Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose, erwerbsfähige Hilfebedürftige;
Mittelbereitstellung
Anlage:
001/0025/2008
Ö 4
Städtebauförderungsprogramm 2007;
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel
Anlage:
002/0099/2008
Ö 5
Hochwasserschutzmaßnahme Raigering, BA 03, "Rückhaltebecken Wachtelgraben"
Mittelbereitstellung
Anlage:
002/0100/2008
Ö 6
Haushalt 2008;
Mittelbereitstellung für das Baureferat;
Planungsmittel und Baumaßnahmen
Anlage:
002/0101/2008
Ö 7
Haushalt 2009;
Eckdaten für die Erstellung des Haushalts 2009 und der Finanzplanung bis einschließlich 2012
Anlage:
002/0068/2008
Ö 8
Sanierung des Dreifaltigkeitsfriedhofes
hier: Bereitstellung weiterer Urnenmauern und Urnenstelen
Anlage:
005/0037/2008
Ö 9
Änderung der Satzung zur Regelung der Sondernutzung und zur Erhebung der Sondernutzungsgebühren an öffentlichen Straßen vom 17.12.1985 (Sondernutzungssatzung);
Alkoholverbot im öffentlichen Raum
Anlage:
005/0038/2008
Ö 10
Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder des Umlegungsausschusses, welche nicht aus der Mitte des Stadtrates dem Umlegungsausschuss angehören
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten
Anlage:
005/0039/2008